Volltextveröffentlichungen (2)

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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 15.07.1982 - 5b RJ 86/81

  Anspruch auf rechtliches Gehör; Gerichtskunde; Verweisungstätigkeit

  Auszug aus BSG, 08.09.1982 - 5b RJ 88/81

  - 5b RJ 86/81 Ob das im vorliegenden Fall zutrifft, läßt sich nach den Tatsachenfeststellungen des Berufungsgerichts nicht abschließend beurteilen.

  Rechtsprechung insbesondere des erkennenden Senats ist ein wichtiges Indiz für die Qualität einer bestimmten Tätigkeit in ihrer tariflichen Eingruppierung zu finden (vgl das bereits zitierte Urteil des erkennenden Senats vom 15, Juli 1982 5b RJ 86/81 -).

• BSG, 10.03.1982 - 5b/5 RJ 160/80

  Anwendung des SGG Paragraph 146 auf Übergangsgeld

  Auszug aus BSG, 08.09.1982 - 5b RJ 88/81

  Es kann dahingestellt bleiben, ob das LSG Zu Recht angenommen hat, der Anspruch auf Übergangsgeld nach & 1241d RVOfür die Zeit bis zur Beendigung des Heilverfahrens sei nicht Gegenstand des anhängigen Verfahrens (vgl hierzu Urteil des erkennenden Senats vom 10. März 1982 -5b/5 RJ 160/80--).

• BSG, 03.10.1984 - 5b RJ 20/84

  Bewertung der Tätigkeit des Briefzustellers - Facharbeitertätigkeit - …

  - etwa im Verlaufe langjähriger Berufserfahrung - angeeignet ben, oder die erforderlichen Fähigkeiten in so ausgeprägtem Maße mitbringen, daß es einer formalen Ausbildung von der üblichen Dauer nicht bedarf, dürfen nach dem in 5 12M6 Abs. 2 Satz 2 RVG zum Ausdruck gekommenen Willen des Gesetzgebers im Vergleich zu einem durch Ausbildung mit den entsprechenden Kenntnissen und Fähigkeiten ausgestatteten Versicherten nicht benachteiligt werden, jedenfalls dann nicht, wenn sie wegen ihrer Fähigkeiten tariflich diesem ausgebildeten Versicherten entsprechend eingestuft sind (vgl Urteil des erkennenden Senats vom 8. September 1982 5b RJ 88/81 mwN).
• BSG, 03.10.1984 - 5b RJ 28/84

  Postzusteller - Facharbeiter - Berufsunfähigkeitsrente

  ständem auch dann den anerkannten Ausbildungsberufen qualitativ gleichstehen, wenn die erforderliche Ausbildung oder Anlernung eine geringere Zeit erfordert (vgl BSG-Urteil vom 8. September 1982 - 5b RJ 88/81 - mwN).
• BSG, 11.11.1986 - 4a RJ 7/86
  Unter diesen Voraussetzungen hat die Rechtsprechung den Kranfahrer im Stahlwerk und den Baumaschinenführer einem Facharbeiter gleichgestellt (Urteile vom 7. Oktober 1982 - 4 RJ 99/81 - und vom 8. September 1982 - 5b RJ 88/81 -).